AGB

Stand 01/2025

§ 1 Vertragsgegenstand

1.1. Gegenstand dieses Vertrages ist die Entwicklung eines Konzepts und die Erstellung einer Webseite durch den Anbieter für den Kunden, mit der letzterer im Internet auftreten kann.

1.2. Der Kunde wird selbst für die dauerhafte Speicherung der Webseite auf einem Server (Hosting), die Beschaffung einer Internetdomain, die Verschaffung eines Zugangs zum World Wide Web (Access-Providing) Sorge tragen.

§ 2 Pflichten des Anbieters

2.1. Der Anbieter verpflichtet sich, nach den Vorgaben des Kunden, ein Konzept für eine Webseite zu entwickeln und eine gebrauchstaugliche WordPress Webseite zu erstellen.

2.2. Der Anbieter erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in Phasen nach Maßgabe der folgenden Absätze.

1. Konzeptionsphase:

Der Anbieter erarbeitet zunächst ein Konzept für die Struktur der Webseite. Zu dieser Struktur gehören ein Verzeichnis mit der hierarchischen Gliederung der Webseite (sog. Sitemap), ein etwaiges Framekonzept, die Platzierung von Links und der Entwurf eines Designs.

2. Designphase:

Nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden erstellt der Anbieter das Webdesign der Unterseiten.

3. Fertigstellungsphase:

In der letzten Phase erhält der Kunde Screenshots jeder Seite und kann in einer Revisionsrunde Änderungen und Verbesserungen beauftragen.

2.3. Für die Platzierung in der Suchmaschine (hier Google) kann vom Anbieter kein Erfolg versprochen werden. SEO ist ein laufender Prozess und es kann bis zu 12 Monate bis zur Sichtbarkeit dauern. Die Platzierung in den Suchmaschinen ist von vielen verschiedenen Faktoren abhängig, die ständigen Änderungen unterworfen sind.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

3.1. Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Webseite einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunde zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseite verfolgten Zwecke eignen, ist der Anbieter nicht verpflichtet.

3.2. Zu den vom Kunde bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen etc. Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung stellen: Word oder Pages. Die Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) werden folgendermaßen zur Verfügung gestellt: JPG, PNG.

3.3. Der Kunde wird dem Anbieter die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen.

3.4. Der Kunde hat sicherzustellen, das etwaiges Feedback innerhalb von 1 Werktag abgeben wird. Ansonsten kann eine rechtzeitige Fertigstellung des Projektes nicht mehr gewährleistet werden.

§ 4 Abnahme

4.1. Nach Fertigstellung der Endversion der Webseite durch den Kunden ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Webseite auf einem vom Kunde benannten Server zugänglich zu machen.

4.2. Der Kunde wird die Leistung des Anbieters prüfen und spätestens 5 Tage nach Zugang der Leistung diese abnehmen oder die Abnahme aufgrund eines Mangels verweigern. Hat der Kunde nicht innerhalb dieser Frist die Abnahme ausdrücklich verweigert, gilt die Leistung des Anbieters als abgenommen.

§ 5 Vergütung und Zahlungsmodalitäten

5.1. Bei verbindlicher Buchung wird eine nicht erstattungsfähige Anzahlung in Höhe von 50% in Rechnung gestellt. Der Restbetrag wird je nach Höhe nach Fertigstellung oder zu gleichen Teilen bei 50% Fortschritt und nach Fertigstellung in Rechnung gestellt.

5.2. Die Vergütung des Anbieters hat 5 Tage nach Zugang der Rechnungen durch den Kunde zu erfolgen.

5.3. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Webseite im Eigentum des Anbieters. Die Login-Daten & Admin-Rechte für die Webseite werden nach vollständiger Bezahlung übergeben.

§ 6 Kündigung

6.1. Dieser Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gemäß § 314 Abs. 1 BGB gekündigt werden. Die Kündigung ist weiterhin in Textform gemäß § 126 b BGB zu erklären.

6.2. Bei wirksamer Beendigung dieses Vertrages durch den Kunde gehen alle Nutzungsrechte an bereits erstellten Webseiten sowie das Eigentum an allen Verkörperungen hiervon gegen Zahlung in Höhe des Wertes der bereits erbrachten Leistungen auf den Kunde über.

§ 7 Rechteübertragung

7.1. Der Anbieter räumt dem Kunden sämtliche Nutzungsrechte an der vertragsgegenständlichen Webseite für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten ausschließlich, unwiderruflich und ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich ein.

7.2. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird gemäß § 158 Abs. 1 BGB wirksam, wenn der Kunde die gemäß dieses Vertrages geschuldete Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig gezahlt hat.

7.3. Der Kunde ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Dritte umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen. Der Anbieter wird in Bezug auf die Webseite oder einzelne Teile der Webseite keinen Entstellungsschutz in Anspruch nehmen, außer wenn ein gröblicher Verstoß gegen seine Urheberrechtpersönlichkeitsinteressen vorliegt. Im Zweifel kann der Anbieter verlangen, dass er im Zusammenhang mit der veränderten Webseite nicht bzw. nicht mehr genannt wird.

7.4. Sämtliche an der Webseite oder einzelnen ihrer Teile oder durch Benutzung auf der Webseite entstehenden Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte liegen beim Kunde.

7.5. Der Anbieter wird als Urheber der Webseite auf derselben genannt. Die Nennung ist im Footer der Webseite verlinkt und darf nicht entfernt werden, solange das vom Anbieter erstellte Design besteht.

§ 8 Widerrufsrecht

8.1. Der Kunde agiert in diesem Rechtsgeschäft als Unternehmer und hat somit keinen Anspruch auf einen Widerruf.

§ 9 Gewährleistung & Mängel

9.1. Der Anbieter verpflichten sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Der Anbieter verpflichten sich, bei mangelhafter Leistung, zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei verschuldeter Unmöglichkeit) kann der Kunde, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Preises oder im Fall der unverschuldeten Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Der Anbieter weißt ausdrücklich darauf hin, dass auf die für den Auftrag eingesetzte oder verwendete Softwareprodukte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Der Anbieter haftet nicht für Schäden oder Mängel, die durch die verwendete Software hervorgerufenen werden. Der Kunde ist selbstständig für regelmäßige Updates und Backups verantwortlich.

§ 10 Haftung

10.1. Der Anbieter haftet für Schäden, die nicht Körperschäden sind, nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die vertragliche und außervertragliche Haftung für Sach- und Vermögensschäden, entgangenen Gewinn und Mangelfolgeschäden des Anbieters wird bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Haftung für die Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) handelt. Unter Kardinalpflichten sind diejenigen Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In den Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht wird nur für den vorhersehbaren und typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden Schaden gehaftet, betragsmäßig jedoch höchstens bis zur Auftragssumme, die den Aufträgen des letzten Jahres vor Bekanntwerden des den Schaden auslösenden Ereignisses entspricht.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages oder weiterer vertraglicher Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11.2. Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Vertragsziel unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen beider Parteien am nächsten kommt. Ebenso ist zu verfahren, sollten sich bei der Durchführung des Vertrages ergänzungsbedürftige Regelungslücken zeigen.

11.3. Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) oder anderer entgegenstehender Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar.